Sitzungen

 

Hier haben wir die div. Sitzungen welche im Zuge des Gemeinderates anfallen aufgelistet - immer mit ein paar kleinen Notizen.

 

Parteiengespräche und ähnliches sind hierbei nicht enthalten.

Ausschuss für Kontrolle 11.01.2018

Ab 15:00 Uhr

 

Gemeinderatssitzung 29.01.2018

 

Dauer: 17:00 bis 19:45

 

2 Dringlichkeitsanträge, welche angenommen wurden:

•FFG-Förderprojekt “Grün- und Freiraumgestaltung als Entwicklungsfeld für Lebensqualität“ – Unterzeichnung des Fördervertrags

•FFG-Förderprojekt “Ganzheitliche Betrachtung einer Vertical Farm“ – Unterzeichnung des Fördervertrags

 

 

Die größte Diskussion in dieser Sitzung brachte der Punkt 18 – Domplatz mit div. Wortmeldungen der verschiedenen Parteien. Der Grüne Standpunkt ist seit jeher bekannt und wurde auch so kommuniziert. Autos können schließlich nicht einkaufen – sondern nur deren Besitzer/in.

 

Dieser Punkt wurde letztendlich von der SPÖ, ÖVP und den Grünen beschlossen (Gegenstimmen der FPÖ)

 

 

Zu den Punkten 3, 4a/4b , 24 und 25 hat es einen „spontanen“ netten Vortrag (Vorlesung vom Zettel) von der SPÖ gegeben.

 

Gemeinderatssitzung 26.02.2018

 

Dauer: 17:00 bis 19:50

 

Zu größeren Diskussionen kam es dieses Mal bei dem Punkt 4 (Beauftragung der örtlichen Bauaufsicht für die Projekte Energie-Einspar-Contracting und Neugestaltung Saunalandschaft (Aquacity).

Jeder hat hier seinen eigenen Standpunkt kundgetan und auch dementsprechend lautstark und quantitativ (nicht qualitativ) mit Wortmeldungen vertreten.

Der Grüne Standpunkt hierzu ist, dass die Sanierung notwendig geworden ist und das Energie-Contracting zu begrüßen ist.

 

Der Punkt wurde mit den Stimmen von SPÖ, Grüne und FPÖ (bei Gegenstimmen der ÖVP) beschlossen.

 

 

Der zweite Knackpunkt an diesem Tag war Punkt 16 – Bestellung eines/r Umweltgemeinderates/räting

 

Hier wurde Stadträtin Mag. Renate Gamsjäger kritisiert obwohl sie noch nicht einmal gewählt war. Von Seiten der Grünen gab es hier einen Vertrauensvorschuss und das Angebot auf für einen vernünftige Zusammenarbeit.

 

Am Ende haben alle Parteien zugestimmt.

 

 

Zu den Punkten 2, 4 und 8 hat es wieder „spontane“ Vorträge (Vorlesung vom Zettel) von der SPÖ gegeben.

 

Verkehrsbeirat 27.02.2018

Dauer: 09:00 bis 10:45

 

Zu den einzelnen Punkten gab es jeweils Berichte und Begründungen bzw. danach auch eine Diskussionsrunde um eventuelle Verbesserungen umzusetzen.

 

Gemeinderatssitzung 16.04.2018

 

Dauer: 17:00 bis 20:50

 

Nachdem die SPÖ die Sitzung für März abgesagt hat, standen bei dieser Sitzung ganze 42 Punkte auf der Tagesordnung (plus ein Dringlichkeitsantrag - Bausperre KG ST. Pölten - welcher von allen Parteien angenommen wurde).

 

Gleich zu Beginn stand die Diskussion über den Verkauf der Deponie "Am Ziegelofen" und der Abfallbehandlung und -verwertungs "Am Ziegelofen GmbH" - Tagesordungspunkt 2.

 

Es kam zu vielen Wortmeldungen der einzelnen Parteien.

Unser Standpunkt ist, dass wir uns die Weiterführung nicht mehr leisten können (auch weil die SPÖ das benötigte Geld in den Ausgleich für ihre SWAP-Geschäfte gesteckt hat) und deshalb der Verkauf alternativlos ist. Große Bedenken gibt es von unsrer Seite bezüglich des damit verbunden erhöhten Verkehrsaufkommen.

Hier muss ein vernünftiges Konzept entwickelt werden - auch wenn es "nur" um die Strecke von der Deponie zum Alpenbahnhof geht.

 

Unterm Strich wurde der Verkauf mit den Stimmen der SPÖ und den Grünen beschlossen - ÖVP und FPÖ haben sich enthalten.

 

 

Punkt 3 handelt über die Parkgebühren an den Seen.

Auch hier gab es einige Diskussionen.

Mein Statement ist, dass eine Gebühr kein wildparken unterbindet - sondern die errrichteten Linine und Absperrungen. Wir werden uns das im September ansehen - wenn die Gebühr ausgesetzt ist. Das einzig positive an diesem Punkt sind die solarbetriebenen Parkautomaten.

Nach langer Diskussion stellte ich den Antrag zur Geschäftsordnung auf "Schluss der Debatte" - welcher angenommen wurde.

Dieser Punkt wurde mit den Stimmen der SPÖ und FPÖ beschlossen. ÖVP und Grüne haben sich enthalten.

 

 

Tagesordnungspunkt 13 und folgende:

Hier nutze ich die Möglichkeit um explizit darauf hinzuweisen, dass nun offenbar auch etwas auf die Grünraumgestaltung Wert gelegt wird - was sehr potitiv zu bewerten ist.

 

Desweitern habe ich darauf hingeweisen, dass entlang der Mariazellerstraße von der Kranzbichlerstraße (ehem. Alt Wien - heutiges "Muse") bis hin zum Kollerbergweg (ToysRus) kein Schutzweg für Fußgänger/Radfahrer vorhanden ist und das geänter werden muss.

 

Auch habe ich darauf hingewiesen dass bei der Mariazellerstraße bei der Ampelanlage auf höhe AVS/Wifi die Gehsteigkanten beim Fußgängerübergang nicht abgeschrägt sind - was ein erhelbiches Hindernis darstellt.

 

 

Punkt 39a ist der der Dringlichkeitantrag bez. Bausperre KG St. Pölten.

Darin geht es, dass schützenswerte Gebäude nicht einfach abgerissen werden dürfen.

 

Punkt 41 handelt von der Erlassung der Lustbarkeitsabgabe an den Veranstalter für das FM4-Frequency 2018.

Ich habe zur Diskussion gestellt, dass die Veranstaltung auch bei der Einbehaltung der Abgabe stattfinden würde und wir das nun auch einmal machen sollten - stieß leider auf taube Ohren.

 

 

Zu den Punkten 2, 3, 5, 34 und 40 hat es wieder „spontane“ Vorträge (Vorlesung vom Zettel) von der SPÖ gegeben.

Dieses mal waren ganz spezielle Ausführungen dabei zB. dass wir dem abgebrannten Haus eine zweite Chance geben sollten ...

Gemeinderatssitzung 28.05.2018

 

Dauer

 

Gestartet wurde mit 2 Dringlichkeitsanträgen:

Aufhebung der Aufschließungszone A-58 auf Planblatt 7034-5303 in der KG. Ochsenburg, Grundstück Nr. 313/5

Auf Grund der Tatsache, dass bis zur Erstellung der Tagesordnung noch nicht alle benötigten Unterlagen für diesen Punkt vorhanden gewesen sind und die FA PIT GmbH Projektenwicklung & Immobilientreuhand weiter Verzögerungen vermeiden möchte wurde der Antrag auf diese Weise aufgenommen.

 

Dieser Gegenstand soll unter III. Anträge des Ausschusses für Bau, Immobilien, Verkehr und Stadtentwicklung Punkt 25a behandelt werden.

 

Dem Antrag wurde einhellig zugestimmt.

 

 

„kein neuer Reaktor in Dukovany“

Das tschechische Umweltministerium führt die Errichtung einer neuen Kernkraftanlage am Gelände des Kraftwerkes Dukovany, welches nur rund 32km von der niederösterreichischen Grenze entfernt liegt, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durch. In Anlehnung der Atomkraftresolutionen aus den Jahren 2011 und 2015 soll der jetzige Zeitpunkt genutzt werden, um die eindeutige Haltung der Republik, des Bundeslandes und der Stadt St. Pölten gegen die Neuerrichtung von Reaktoren in Grenznähe auszudrücken.

 

Dieser Gegenstand soll unter VI. Anträge des Ausschusses für Personal, Sicherheit und Öffentlichkeitsarbeit Punkt 38a behandelt werden.

 

Dem Antrag wurde einhellig zugestimmt.

 

Die gesamte Sitzung verlief ohne großem Highlight, von daher gibt es leider nichts zu berichten.

 

Gemeinderatssitzung 25.06.2018

 

Dauer: 17:00 bis 19:40

 

Zu Beginn gab es einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag:

Vergabeverfahren Fachhochschule St. Pölten – Bauabschnitt II

 

Nachdem das Angebot des einzig verbliebenen Bieterkonsortiums deutlich über einen erzielbaren Markpreis und auch deutlich über den ermittelten Kostenschätzungen gelegen ist, wurde den Errichtungs- und Finanzierungspartnern des bestehenden Konsortiums bis Freitag 22.6.2018 eine letzte Frist eingeräumt, die mitgeteilten Zielpreise für die ausgeschriebenen Leistungen zu erreichen. Das Konsortium hat sein Angebot dennoch nicht verbessert.

Um den Zeitplan der Projektumsetzung nicht in dieser Phase verwerfen zu müssen, ist es notwendig rasche Entscheidung des Gemeinderates zur weiteren Vorgehensweise einzuholen.

 

Dieser Gegenstand soll unter IV. Anträge des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Tourismus, Punkt 7a behandelt werden.

 

Dem Antrag wurde einhellig zugestimmt.

 

 

 

 

Gleich der erste Punkt war der Rechnungsabschluss der Stadt Sr. Pölten für das Jahr 2017

 

Erwartungsgemäß gab es einige Wortmeldungen.

 

Von Seiten der SPÖ gab es zwei Huldigungen an die eigene ausgezeichnete Arbeit.

ÖVP und FPÖ haben nicht mit (teils durchaus berechtigter) Kritik gespart.

Was natürlich die eine oder andere Rechtfertigung nach sich gezogen hat.

 

In meiner eigenen Wortmeldung hab ich mich auf das Sachliche konzentriert:

Danksagung an alle Beteiligten; - Es handelt sich um den formalen Abschluss des letzten Jahres – zu den diskussionswürdigen Punkten haben wir schon im Jahr 2017 Stellung bezogen, von daher erspare ich uns das heute. Unterm Strich geht der Abschluss in Ordnung, nicht mehr und nicht weniger. Konzentrieren wir uns auf die Gegenwart und die Zukunft.

 

 

Für neues Diskussionen sorgte der Punkt Nr: 5 – wo es um den Verkauf einer Liegenschaft in der Linzerstraße gegangen ist.

 

Zuerst wurde seitens der SPÖ und der ÖVP jeweils die eigene Partei gelobt für die gute Arbeit (Stadt bzw. Land). Die ÖVP drängt auf weiter Schritte für die Linzerstraße.

Für die FPÖ ist generell die gesamte Innenstadt eine Schande und ein schönreden bringt hier nichts.

 

Meine Wortmeldung bezog sich durchaus auf die FPÖ, wonach die Innenstast sicherlich als Gesamtbild betrachtet werden muss und diese durchaus KEINE Schande ist.

Die Linzerstraße ist nun auf einen guten Weg und wenn wir den Domplatz als Lebensraum und nicht als Parkplatz sehen würden wäre das ein weiterer Schritt für die gesamte Stadt.

 

 

 

Zu Punkt 13 hab ich die Gelegenheit genützt und darauf hingewiesen, dass wir über das gesamte Stadtgebiet nur 2 Fun Courts haben – wobei einer auf geschlossenem Gelände steht. Hier gibt es deshalb von mir deshalb die Forderung nach neuen Merzweck-Sportanlagen (Fun Court) für alle Stadteile.

 

Punkt 16

Stadtbus LUP – Erweiterung Sonn- und Feiertagsverkehr:

Natürlich war alle sehr erfreut und jeder verbucht diesen Schritt für sich.

 

Ich nahm den Punkt als Anlass die gemeinsame Arbeit hervorzuheben, schließlich sind wir uns hier alle einig.

Desweitern gab es die Forderung nach einer effizienten Nord-Süd Verbindung, welche wir nun in Angriff nehmen müssen. (Keine Reaktion von den andren Parteien – aber wenn es dann soweit ist, sind wieder alle die Initiatoren gewesen … ).

 

 

Zu den Punkten 1, 5, 15, hat es einen „spontanen“ netten Vortrag (Vorlesung vom Zettel) von der SPÖ gegeben.

 

Gemeinderatssitzung 24.09.2018

 

Dauer: 17:00 bis 18:50

 

Erste Sitzung nach der Sommerpause, mit durchaus spannenden Vorzeichen (Opposition hat von dem Verkauf der Deponie über die Zeitung erfahren, am Freitag 22.09.18 wurde über die Medien bekannt gegeben, dass eine Domgarage geprüft wird).

All das hat natürlich etwas an der Vertrauensbasis gekratzt.

 

Punkt 2 war dann auch gleich die Deponie, welcher OHNE Wortmeldung einfach abgesegnete wurde. – War fast nicht zu glauben.

Ich selbst hatte mir vorgenommen in eine mögliche Diskussion einzusteigen, sofern es eine geben sollte, aber das war nicht der Fall. Nachdem sowieso schon alles über die Medien ausgerichtet wurde war das aber nicht wirklich tragisch.

 

Der Punkt wurde einstimmig Beschlossen.

 

Punkt 14 behandelte die Beauftragung einer Studie zwecks „Grüner Zone“ rund um das Universitätsklinikum.

Das war dann auch der große Aufreger an diesem Tag.

Mein Standpunkt ist, dass eine Studie durchaus Sinn macht, aber generell für eine Einführung von Gebühren bin ich NICHT zu haben. Es muss im Sinne der Anrainer eine Lösung gefunden werden, sowie an weiteren Alternativen gearbeitet werden (Öffis)

Die ÖVP hat mich offenbar missverstanden, indem sie mir Verbot und Kosten vorgeworfen hat. Das musste ich natürlich klarstellen („Sie müssen mir schon genau zuhören“). Aber auch von der ÖVP kam die Forderung nach Alternativen- wo wir uns ja wieder einig gewesen sind.

 

 

Die FPÖ befürwortet die Studie ebenfalls und so wurde der Punkt beschlossen (ÖVP stimmte dagegen).

 

 

Die restliche Sitzung verlief ganz ruhig.